| Herausgeber: |
Finanzgerichte in Bayern
|
|
|---|---|---|
| Finanzgericht München Ismaninger Str. 95 81675 München Telefon: (089) 92989-0 E-Mail: poststelle@fg-m.bayern.de USt-Identifikationsnummern gemäß § 27 a UStG: nicht vergeben
|
||
| Gesamtverantwortung: |
Die Präsidentin des Finanzgerichts München
|
|
| Ansprechpartner und redaktionelle Betreuung: | RiFG Dr. Alexander Oelmaier Telefon: (089) 92989-145 |
|
| E-Mail: | webmaster@fg-n.bayern.de | |
|
|
||
© Copyright Finanzgerichte in Bayern - alle Rechte vorbehalten.
Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in
anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung
(auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet.
Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder
teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
Alle
bereitgestellten Informationen wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit,
Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit
gestellten Informationen übernommen.
Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte
Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung:
Der Freistaat Bayern und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch
die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen entstehen. Der
Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung
bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch
Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden,
wird nicht gehaftet.
Die Finanzgerichte in Bayern sind nur für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithalten, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich. Sie distanzieren sich ausdrücklich vom Inhalt "fremder" Websites, zu denen mit Hilfe eines Links ein leichterer Zugang eröffnet wurde. Für diese "fremden" Inhalte sind sie nicht verantwortlich, da sie die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert haben. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Informationen" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte ergibt.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten hat die Redaktion den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald jedoch feststellt wird oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, werden wir den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.